Apple-Patentstreit: HTC-Importverbot verschoben

Verfasst von am Di., 6.12.2011 - 13:33

Apple-Patentstreit: HTC-Importverbot verschoben

Foto: © Apple Inc.

WASHINGTON (DerFinanzer) – Die US-Handelsbehörde ITC hat die Entscheidung im Patentstreit zwischen Apple und HTC auf den 14. Dezember vertagt. Ursprünglich sollte das Urteil, ob HTC künftig ein Einfuhrverbot für Mobiltelefone in die USA erhält, am 6. Dezember gefällt werden. Apple bezichtigt den taiwanischen Smartphone-Hersteller gegen vier firmeneigene Patente verstoßen zu haben. Bei einem der möglichen Verstöße handelt es sich um ein System, das es dem Anwender erlaubt, Telefonnummern aus E-Mails direkt zu speichern.

Bei Patentverletzungen kann die ITC den Import von Produkten in die USA stoppen. Für den Smartphone-Hersteller HTC, der seine Geräte hauptsächlich in Asien produzieren lässt, hätte ein Einfuhrverbot für Mobiltelefone in die USA schwerwiegende Folgen.

In einer vorläufigen Stellungsnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Entscheidungskraft hat aber ausschließlich die komplette sechsköpfige Kommission, welche sich nicht an den ersten Lösungsvorschlag halten muss. Im Falle einer Entscheidung zu Gunsten von Apple ist davon auszugehen, dass HTC ein Veto einlegt und in Berufung geht.