Europawahlen: Jean-Claude-Junker wird Kommissionspräsident

Verfasst von am Mo., 7.07.2014 - 11:39

Ende Juni war es soweit: Das Hick-Hack um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hatte ein Ende. 26 Staats- und Regierungschefs von EU-Ländern nominierten den konservativen Luxemburger Jean-Claude-Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten. Zwei Regierungschefs, Viktor Orbán und David Cameron, stimmten gegen die Nominierung. Der britische Premier David Cameron erklärte, die Nominierung sei ein „schwerer Fehler“.

David Cameron: Nominierung Junckers ein „schwerer Fehler“

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Noch ist nicht alles geklärt

Die Wahl Jean Claude Junckers, so Cameron, würde es den Briten erschweren, weiterhin in der EU zu bleiben. Der Spitzenvertreter der Europäischen Konservativen konnte bei den Europawahlen einen deutlichen Sieg vor dem zweitplatzierten Sozialdemokraten Martin Schulz davontragen.
Großbritanniens Premier Cameron hält den Luxemburger Jean Claude Juncker für „zu föderalistisch“ und glaubt nicht daran, durch Juncker eine Reform des Verhältnisses zwischen EU und England zu erreichen. Aber auch gegen den sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz hat Cameron Bedenken geäußert.

Wahl des Kommissionspräsidenten am 16. Juli

Erreicht Juncker die Mehrheit?

Am 16. Juli wird der neue Kommissionspräsident Juncker vom Europäischen Parlament gewählt – er benötigt dafür eine absolute Mehrheit, die Juncker voraussichtlich auch erreichen wird. Als Spitzenkandidat der EVP ist Juncker der erste Kommissionspräsident der Europäischen Union, der direkt von Europas Bürger und Bürgerinnen gewählt wurde und am 16. Juli den Portugiesen José Manuel Barroso ablösen wird.
An Erfahrung mangelt es „Mister Euro“, wie er in Deutschland genannt wird, nicht: Mit 28 Jahren saß der studierte Jurist bereits als Staatssekretär im Luxemburger Arbeitsministerium, von 1995 bis 2013 war er Premierminister – und damit der dienstälteste Regierungschef der EU. Als luxemburgischer Finanzminister ist er einer der Autoren des Maastricht-Vertrages und damit einer der „Erbauer“ der Europäischen Gemeinschaft.